Wir brauchen noch eine Stimme, um die Netzneutralität im Senat voranzutreiben

Demonstranten für ein offenes Internet und Netzneutralität (Foto von Win McNamee/Getty Images)

Der Senat ist nur eine Stimme davon entfernt, den Congressional Review Act (CRA)-Prozess in Gang zu setzen und die Entscheidung der Federal Communications Commission (FCC), die Netzneutralität rückgängig zu machen, rückgängig zu machen. Die CRA erlaubt dem Kongress, Beschlüsse der Bundesbehörden mit einfacher Mehrheit innerhalb von 60 Tagen nach der Veröffentlichung der neuen Regeln durch diese Behörde aufzuheben. Weder Filibuster noch die Führung des Senats und des Repräsentantenhauses können die Abstimmung blockieren, und es kann keine Änderungsanträge geben. Fünfzig Senatoren – alle Demokraten sowie die Republikanerin Susan Collins – haben sich bereits verpflichtet, für die Aufhebung der FCC-Entscheidung zu stimmen, was bedeutet, dass wir nur noch only einer noch Senator, um im Senat zu bestehen.



Wie bei so vielen dieser Bemühungen fällt die Last leider auf diejenigen von Ihnen in den roten Staaten. Kämpfe für die Zukunft Schätzungen dass die Senatoren Cory Gardner (R-CO), Orrin Hatch (R-UT), John Kennedy (R-LA), Dean Heller (R-NV), Jerry Moran (R-KS), Lisa Murkowski (R-AK), Rob Portman (R-OH) und Marco Rubio (R-FL) werden die Netzneutralität am ehesten umdrehen und unterstützen. Wenn sie Sie also vertreten, wenden Sie sich besonders an uns. Wenn Sie dabei Hilfe benötigen, Kampf ums Netz hat eine Reihe von Ressourcen, die Ihnen bei der Kontaktaufnahme mit Ihren Vertretern helfen.



Wie Senator Ed Markey (D-MA), der Sponsor des Gesetzentwurfs, betonte, haben wir ab der Veröffentlichung der neuen FCC-Regeln am 22. Februar 2018 nur 60 Legislaturtage, also drängt die Zeit.

Nun, selbst wenn dieser Gesetzentwurf im Senat verabschiedet wird, muss er auch im Repräsentantenhaus verabschiedet werden, wo er nur 150 Co-Sponsoren im Augenblick. Und danach müsste es eine Unterschrift des Präsidenten von Trump bekommen. Aber wir müssen es versuchen. Ein kostenloses und offenes Internet lohnt sich, und es ist ein Wahljahr. Rufen Sie Ihre Vertreter an und erinnern Sie sie daran, dass Sie aufmerksam sind – und dass Sie im November abstimmen werden.

(Ausgewähltes Bild: Win McNamee / Getty Images)